Berücksichtigung des 13. Monatslohns bei der Festlegung von Unterhaltsbeiträgen

(Art. 137 Abs. 2 ZGB)


        Das Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit besteht zur Hauptsache  aus dem Nettolohn inklusive eines allfälligen 13. Monatsgehalts  (Hausheer/Spycher/Kocher/Brunner, Handbuch des Unterhaltsrechts, Bern 1997, N 01.31). Die  Einrechnung des 13. Monatsgehalts entspricht denn auch konstanter Praxis des Obergerichts.  Daran ändert der Einwand des Rekursgegners nichts, er erhalte den 13. Monatslohn erst Ende  Jahr ausbezahlt, weshalb dessen Aufrechnung pro rata temporis bis Ende Jahr zu einem  Eingriff in sein Existenzminimum führen würde. Gleich wie bei einem schwankenden Einkommen  ist auf den während einer genügend langen Vergleichsperiode erzielten durchschnittlichen  Verdienst abzustellen und anhand eines Durchschnittslohns zu prüfen, ob der Notbedarf des  Rentenschuldners gewahrt ist. Dies rechtfertigt sich schon deshalb, weil auch beim  Existenzminimum Positionen berücksichtigt und auf einen Monat umgerechnet werden, die nicht  jeden Monat zu bezahlen sind (z.B. Steuern, Hypothekarzinsen, Versicherungen, eventuell  Krankenkassenbeiträge).

Obergericht, 13. August 2001, ZR.2001.70