Richterliches Fachwissen

(§§ 181, 185, 196 ff. ZPO; Art. 374 OR)


    1.    a)    Der Werklohn wird mangels anderer Vereinbarung nach Massgabe des  Werts der Arbeit und der Aufwendungen des Unternehmers festgesetzt (Art. 374 OR). Strittig  ist, welcher Preis den getätigten Arbeiten angemessen ist.

        b)    Mit Bezug auf die Angemessenheit der Arbeiten auferlegte die  Vorinstanz den Beweis dem Berufungsbeklagten und ordnete eine Expertise an. Nach  durchgeführtem Augenschein und Zeugenbefragung verzichtete sie indessen auf die Durchführung  einer Expertise bezüglich des Werts der Arbeiten, weil dies unverhältnismässig und auch  überflüssig sei. Zwar sei für alle Arbeiten grundsätzlich der Ansatz eines Poliers in  Rechnung gestellt worden, was nicht nötig gewesen wäre. Insgesamt seien die verrechneten  Preise jedoch auch nach Auskunft eines sachverständigen Richters grundsätzlich in Ordnung;  für Polierarbeiten seien sie sogar eher tief angesetzt. Gesamthaft könne von einer  angemessenen Rechnungsstellung ausgegangen werden.

    2.    a)    Zu Recht auferlegte die Vorinstanz den Beweis für die Angemessenheit  der Rechnung dem Berufungsbeklagten (Art. 8 ZGB). Grundsätzlich hat das Gericht auch das  Recht, die einem Beweisbeschluss zugrundeliegende Auffassung oder die Beweislastverteilung  zu ändern und bis zum Erlass des Endentscheids andere Beweise aufzuerlegen (§ 185 ZPO).  Ebenso ist in Lehre und Rechtsprechung anerkannt, dass unter Umständen anstelle des Beizugs  eines Experten im Sinn von §§ 196 ff. ZPO auf das Wissen eines sachverständigen Richters  abgestellt werden kann. Allerdings muss dann den Parteien nach dem Grundsatz des rechtlichen  Gehörs Gelegenheit geboten werden, sich vor der Urteilsfällung zur Meinungsäusserung des  sachverständigen Richters zu äussern (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen  Zivilprozessordnung, 3.A., § 171 N 9 f. mit Hinweisen). Zudem dürfte - analog zu § 145 Abs.  2 GVG ZH - die Protokollierung der Voten sachverständiger Richter angezeigt sein, wenn diese  an die Stelle eines Gutachters treten (Frank/Sträuli/Messmer, § 171 ZPO N 11a).

        b)    Entgegen der Auffassung der Vorinstanz erweist sich eine Expertise  über den Wert der ausgeführten Arbeiten nicht als überflüssig. Dies belegen schon die  Ausführungen der Vorinstanz, wonach es einerseits nicht nötig gewesen wäre, für alle  Arbeiten den Ansatz eines Poliers in Rechnung zu stellen, wonach andererseits aber die  verrechneten Preise grundsätzlich in Ordnung und für Polierarbeiten eher tief angesetzt  seien, so dass gesamthaft von einer angemessenen Rechnungstellung auszugehen sei. Diese  Erwägungen erweisen sich auf der einen Seite als etwas widersprüchlich; auf der anderen  Seite ist weder für die Parteien noch für die Rekurskommission nachvollziehbar, dass und  inwiefern die Rechnungstellung angemessen sein sollte. Nicht nachvollziehbar ist auch,  inwiefern bei einem Rechnungsbetrag von Fr. 7'000.-- eine Expertise mit Bezug auf relativ  einfache Umbauarbeiten als unverhältnismässig gelten könnte. Letztlich haben sich ohnehin  die Parteien diese Frage zu stellen; das Recht auf Beweisführung hängt nicht von den  allfälligen Kosten ab. Schliesslich bleibt unklar, welcher der drei beteiligten Richter über  das notwendige Fachwissen verfügte, um die Angemessenheit der Rechnung beurteilen zu können.

        c)    Zusammenfassend erbrachte der Berufungsbeklagte den  rechtsgenüglichen Beweis bezüglich der Angemessenheit der in Rechnung gestellten Arbeiten  noch nicht. In den Ausführungen der Berufungsklägerin vor Vorinstanz und im  Berufungsverfahren muss sinngemäss auch die Bestreitung der Angemessenheit des Werklohns  gesehen werden. Die Vorinstanz wird daher ein entsprechendes Beweisverfahren durchzuführen  haben.

Rekurskommission, 7. August 1998, ZB 98 17