Würdigung eines Arztzeugnisses; Krankheit als Begründung für ein Verschiebungsgesuch

(§§ 187, 71 ZPO)


    1.    Die Rekurrentin hatte vor Vorinstanz erfolglos um Verschiebung der  Verhandlung ersucht. Ihrem Rekurs legt sie nun erstmals ein ärztliches Zeugnis bei, welches  bescheinigt, dass sie ab dem Datum der Verhandlung während einer Woche arbeitsunfähig war.

    2.    Nicht jedes ärztliche Zeugnis kann den Beweis für entschuldbares Fernbleiben  von einer Gerichtsverhandlung erbringen. Ein Arztzeugnis unterliegt wie jedes Beweismittel  der freien richterlichen Beweiswürdigung (§ 187 ZPO). Ärztlich bescheinigte Krankheit kann,  muss aber nicht in jedem Fall einen zureichenden Grund für die Verschiebung einer  Verhandlung auf Begehren einer Partei (§ 71 ZPO) darstellen. Ein Zeugnis über  Arbeitsunfähigkeit ist ein Indiz dafür, dass ein Verschiebungsgesuch begründet bzw. eine  Säumnis entschuldbar ist; nebst dem ärztlichen Attest sind indessen auch die Umstände rund  um das Arbeitsunfähigkeitszeugnis zu berücksichtigen. Des weitern darf nicht ausser Acht  gelassen werden, dass Arbeitsunfähigkeit keineswegs notwendigerweise zur  Verhandlungsunfähigkeit führen muss: Mit einem gebrochenen Bein kann eine Partei zwar  allenfalls nicht zur Arbeit erscheinen, wohl aber an einer Gerichtsverhandlung teilnehmen.

    3.    Das von der Rekurrentin eingereichte Arztzeugnis ist von derart geringer  Aussagekraft, dass damit der Beweis für entschuldbares Fernbleiben von der  Gerichtsverhandlung nicht erbracht werden kann. Dabei wird nicht übersehen, dass ein Arzt  dem Berufsgeheimnis unterliegt. Erforderlich wären nicht Details zu den Leiden der  Rekurrentin oder eine medizinische Diagnose - darauf, dass der behandelnde Arzt Dritten  gegenüber keine solchen Auskünfte gibt, muss sich ein Patient verlassen dürfen. Ausreichend,  gleichzeitig aber auch notwendig ist jedoch, dass die vom Arzt abgegebenen Erklärungen im  Gesamtzusammenhang betrachtet das Gericht davon überzeugen, die um Verschiebung oder  Wiederherstellung ersuchende Partei vermöge sich auf einen zureichenden Grund, nämlich  Arbeits- bzw. Verhandlungsunfähigkeit, zu stützen. Einen ergänzenden Bericht einzuverlangen  ist die Rekurskommission nicht verpflichtet. Schon dem Beschluss der Vorinstanz war zu  entnehmen, dass die am Tag der vorgesehenen Verhandlung erstmals schriftlich geäusserten  gesundheitlichen Beschwerden als nicht sehr glaubwürdig qualifiziert wurden, nachdem die  Rekurrentin zwei Tage zuvor anlässlich ihres telefonischen Begehrens um Verschiebung der  Verhandlung derartige Inkonvenienzen noch mit keinem Wort erwähnt hatte. Rund drei Wochen  nach dem fraglichen Termin von ärztlicher Seite zu bestätigen, die Rekurrentin sei  arbeitsunfähig gewesen, reicht unter solchen Umständen nicht aus, um die offensichtlich (und  gerechtfertigt) vorhandenen Zweifel zu beseitigen. Die Rekurrentin hätte einerseits  angesichts derselben sowie andererseits wegen der zum Teil unvollständigen, zum Teil  unkorrekten Angaben im Zeugnis von sich aus ihren behandelnden Arzt um eine Bestätigung  ersuchen müssen, aus welcher die Unmöglichkeit oder zumindest Unzumutbarkeit, an der  Verhandlung teilzunehmen, rechtsgenüglich hervorgegangen wäre. Dies gilt umso mehr, als es  ihr am Tag des Gerichtstermins möglich gewesen war, sich in die Stadt zu begeben und in der  Apotheke vis-à-vis des Rathauses, in welchem die Verhandlung hätte durchgeführt werden  sollen, einzukaufen.

Rekurskommission, 16. August 1999, ZR.1999.78