Die Wahrung der dreimonatigen Frist gemäss § 246 Ziff. 2 ZPO ist nachzuweisen und  nicht nur glaubhaft zu machen


    1.    Der Gesuchsteller machte einen Revisionsgrund nach § 246 Ziff. 2 lit. a ZPO  geltend. Es stellt sich die Frage, ob die dreimonatige Frist eingehalten ist.

    2.    Eine die Frist in Lauf setzende Kenntnis des Revisionsgrundes ist vorhanden,  sobald ein auf sicherer Grundlage und nicht bloss vagen Anhaltspunkten beruhendes Wissen  gegeben ist, auch wenn noch kein sicherer Beweis vorliegt (BGE 95 II 286; Frank/  Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3.A., § 295 N 1;  Leuch/Marbach/Kellerhals, Die Zivilprozessordnung für den Kanton Bern, 4.A., Art. 369 N 1b).  Die Frage, ob die Fristeinhaltung vom Gesuchsteller nachzuweisen oder nur glaubhaft zu  machen ist, wird im thurgauischen Recht nicht ausdrücklich geregelt. Nach zürcherischem  Recht ist nachzuweisen und nicht nur glaubhaft zu machen, dass das Revisionsbegehren  rechtzeitig gestellt wurde (§ 296 Abs. 1 Ziff. 4 ZPO ZH; Frank/ Sträuli/Messmer, § 296 ZPO N  3). Für das thurgauische Recht muss der gleiche Grundsatz gelten, was schon aus § 247 Satz 2  ZPO folgt, wonach das Revisionsgesuch die vom Revisionskläger geltend gemachten  Revisionsgründe und die Bezeichnung der für die Rechtfertigung des Begehrens erforderlichen  Beweise enthalten muss.

Obergericht, 12. Mai 1998, ZR 98 1