Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahrkontrollen sind beweiskräftig

 (§ 151 StPO;  Art. 90 SVG)


        Für die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen sind grundsätzlich die  Weisungen des EJPD über Geschwindigkeitskontrollen im Strassenverkehr vom 15. Dezember 1994  massgebend; werden die darin erwähnten Voraussetzungen erfüllt, darf auf die Messwerte ohne  weiteres abgestellt werden. Geschwindigkeitsmessungen können allerdings auch dann zur  Grundlage einer strafrechtlichen Verurteilung genommen werden, wenn nicht alle Vorschriften  der Weisungen peinlich genau eingehalten wurden; Voraussetzung ist, dass der Richter von der  Richtigkeit der Messung dennoch überzeugt ist (vgl. SJZ 80, 1984, S. 268 f. Nr. 47).  Flagrante Übertretungen können freilich von der Polizei auch auf andere Weise als durch  Messungen festgestellt werden, z.B. durch Nachfahren mit einem Polizeifahrzeug ohne  geeichten Geschwindigkeitsmesser; dem kommt allerdings nur geringer Beweiswert zu, wenn der  angeschuldigte Fahrzeuglenker die Geschwindigkeitsüberschreitung bestreitet und das  Nachfahren nur durch einen Polizeibeamten ohne Begleitung erfolgte (vgl. Entscheid der  Rekurskommission vom 19. Februar 1990, R 38, S. 5). In solchen oder ähnlich gelagerten  Fällen kommt den Aussagen der Polizeibeamten aber besondere Bedeutung zu. Zwar kann nicht  davon ausgegangen werden, ihre Angaben hätten erhöhte Beweiskraft; vielmehr sind die  Aussagen von Polizeibeamten nach denselben Kriterien zu prüfen wie die Aussagen anderer  Zeugen. Immerhin ist die besondere Schulung der Beobachtungsfähigkeit und objektiven  Wiedergabefähigkeit von Polizeibeamten zu beachten (vgl. Staub, Kommentar zum Strafverfahren  des Kantons Bern, Bern/Stuttgart/ Wien 1992, S. 614). Sind Beobachtungen der verzeigenden  Polizisten umstritten, sind diese als Zeugen einzuvernehmen (Padrutt, Kommentar zur  Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2.A., Art. 89 N 1.3). Mithin gilt auch bezüglich  des Nachweises einer Geschwindigkeitsüberschreitung grundsätzlich dasselbe wie beim Führen  eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand: Die geeignete Untersuchungsmassnahme zur  Feststellung der Angetrunkenheit ist nach Art. 138 Abs. 1 VZV zwar die Blutprobe. Aber es  sind auch andere Beweismittel des kantonalen Prozessrechts sowie die Feststellung der  Angetrunkenheit aufgrund von Zustand und Verhalten des Verdächtigen oder durch Ermittlung  über den Alkoholkonsum und dergleichen zulässig, wenn die Blutprobe nicht entnommen werden  konnte (Art. 138 Abs. 6 VZV; Entscheid der Rekurskommission, SB 97 12, vom 10. Juli 1997, S.  12). Somit sind Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahrkontrollen durchaus beweiskräftig.

Rekurskommission, 16. November 1999, SBR.1998.33